Auf dem Foto von heute früh ist mir schweinekalt. Aber wenige Minuten später war ich wieder in einem warmen Haus mit Strom und fließendem Wasser. Für die Menschen in der Ukraine ist das keine Selbstverständlichkeit – ihr Land, ihre Kraftwerke, ihre gesamte zivile Infrastruktur wird mitten im Winter gezielt attackiert von russischem Militär. In weiten Teilen des Landes werden die Menschen die Festtage in klirrend kalten Wohnungen und bei Kerzenschein begehen, während bei uns alles weitgehend den gewohnten Verlauf nimmt. Wir müssen uns dessen nicht schämen, aber sollten uns unserer Privilegien bewusst sein.
Mich macht das russische Vorgehen unglaublich sauer und traurig. Meine Frau und ich sind zusammen durch Russland gereist, haben dort zum Teil länger gelebt. Wir haben russische Freunde, die sich teilweise abgrundtief für ihr Land schämen, teilweise aber auch infiltriert durch jahrelange Staatspropaganda die angebliche Spezialoperation ebenso verteidigen wie das nicht minder abscheuliche Vorgehen russischer Kräfte in Tschetschenien, Georgien, Syrien oder Moldawien (Liste ohne Anspruch auf Vollständigkeit). Ich will sagen: Es gibt nicht DIE Russen, die alle verantwortlich sind und über einen Kamm zu scheren wären. Es gibt aber russische Arschlöcher, die hoffentlich in ihrem widerwärtigen Tun gestoppt werden – egal, ob durch den demütig machenden ukrainischen Mut und Widerstandsgeist, westliche Solidarität und Waffenlieferungen oder inner-russisches Aufbegehren.
Ich hoffe, dass unsere Gesellschaft sich nicht spalten lässt, sondern die Unterstützung der Ukraine in diesem Winter und darüberhinaus entschlossen fortsetzt. Russische Kräfte betreiben schon lange psychologische Kriegsführung auch bei und gegen uns. Stellen wir uns dem mit Umsicht, Mut und Entschlossenheit entgegen!
Und vergessen wir dabei nicht: In der Ukraine gibt es viele Menschen, die Not leiden und die Unterstützung brauchen und hoffentlich weiterhin finden. Humanitär, psychologisch und auch militärisch. Für die humanitäre Hilfe kann man spenden, und das werde ich in diesem Jahr in signifikanter Höhe im Rahmen meiner Möglichkeiten tun. Ihr, wenn Ihr meinen Gedankengängen zustimmt, ja vielleicht auch – zum Beispiel hier.
Ich habe heute diesen offenen Brief von Daniel Kehlmann, Marina Weisband, Sascha Lobo und vielen anderen unterschrieben. Er ist quasi der Gegenentwurf zu dem offenen Brief von Alice Schwarzer, Harald Welzer und Co. Und ich rufe alle auf, den hier verlinkten offenen „Gegenbrief“ zu lesen, darüber nachzudenken und ggf. ebenfalls zu unterschreiben.
Ich schätze Harald Welzer sehr. Seine Arbeit „Opa war kein Nazi“ war für mich eine entscheidende Inspiration, mein Buch „Mein Großvater im Krieg“ zu schreiben, und ich bin sehr froh, ihn bei verschiedenen Konferenzen kennengelernt und mich mit ihm ausgetauscht zu haben. Auch mit seinen Büchern über den Klimawandel hat mich Harald Welzer oft inspiriert. Alice Schwarzer wiederum hat mir sehr freundlich geschrieben und gratuliert, nachdem sie mein Großvater-Buch gelesen hatte. Mit den Argumenten ihres offenen Briefes liegen die Beiden und ihre Mitstreitenden nun aber meiner Meinung nach falsch.
Sie schreiben, man solle dem russischen Präsidenten Putin nicht durch die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine „sehenden Auges ein Motiv zu einem gegebenenfalls verbrecherischen Handeln“ liefern. In meinen Augen macht Herr Putin deutlich klar, dass er für das verbrecherische Handeln, das er schon lange praktiziert, keine Motive oder Vorwände braucht, sondern dass er gemäß seiner Weltsicht handelt und sich Vorwände zur Not selbst schafft. Das sieht man meiner Meinung nach alleine an seinem immer wieder wiederholten, irrsinnigen Topos, die Ukraine „entnazifizieren“ zu wollen – einen Staat mit einer demokratisch gewählten Regierung und einem jüdischen Präsidenten. Auch das von ihm stets vorgetragene Ziel, die russischsprachigen Menschen in der Ukraine verteidigen, schützen, „befreien“ zu wollen, ist angesichts der Zerstörung zahlreicher Städte mit mehrheitlich russischsprachigen Einwohnern + der zahlreichen Ermordung ebendieser hinfällig. In dem verlinkten, von mir unterschriebenen offenen Brief heißt es: „Wer einen Verhandlungsfrieden will, der nicht auf die Unterwerfung der Ukraine unter die russischen Forderungen hinausläuft, muss ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und die Kriegsfähigkeit Russlands maximal schwächen. Das erfordert die kontinuierliche Lieferung von Waffen und Munition.“ Ich teile diese Ansicht.
Denn – so ein weiteres Argument von Alice Schwarzer, Harald Welzer und Co. – ob „selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor (…) irgendwann in einem unerträglichen Missverhältnis“ steht zum „Maß an Zerstörung und menschlichem Leid unter der ukrainischen Zivilbevölkerung“, möge meiner Meinung nach die von Vernichtung bedrohte Nation doch bitte selbst entscheiden… Von einem „russischen Gegenschlag“ im Falle westlicher Waffenlieferungen zu sprechen, ist zudem endgültig eine Täter-Opfer-Umkehr – Russland ist in diesem Krieg unwiderlegbar der Aggressor, und ich lehne Formulierungen ab, die in diesem Punkt Interpretationsspielraum bieten.
Darüber hinaus lassen Alice Schwarzer, Harald Welzer und Co. in ihrem offenen Brief einen Vorschlag vermissen, wie der „Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können“ aussehen könnte. Aus Sicht der Ukraine kann vermutlich ein akzeptabler Kompromiss nur sein, dass russische Truppen nicht mehr weite Teile des ukrainischen Territoriums besetzen, die Städte und Infrastruktur des Landes in Schutt und Asche bomben, Zivilisten vom Fahrrad schießen, gefesselte Gefangene exekutieren, morden, plündern, vergewaltigen, brandschatzen sollten. Freiwillig oder auf bloßes gutes Zureden und Bitten wird Russland dies meiner Meinung nach aber wohl kaum tun.
Ich habe selbst natürlich auch Angst vor einem (Atom)Krieg und einer weiteren Eskalation des Konflikts. Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass der Westen inklusive Deutschland zumindest in Putins Wahrnehmung schon längst zu den Kriegsparteien zählt. Darüber sollten keine Illusionen bestehen. Zudem kann die Lösung meiner Meinung nach nicht darin bestehen, über den Kopf der verzweifelt Widerstand leistenden Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg zu entscheiden, was für uns persönlich gerade am verträglichsten ist.
Dennoch denke ich auch, dass wir neben militärischer Hilfe und Waffenlieferungen auch an anderen Stellen noch stärkere Anstrengungen unternehmen sollten, um auf das Ende dieses Konflikts hinzuwirken. Ich denke zum Beispiel an
politisches Asyl für russische Deserteure sowie eine groß angelegte, direkte Ansprache, die zum Desertieren aufruft;
Finanzierung von unabhängigen russischsprachigen Medien durch geflüchtete Journalistinnen und Journalisten, die der russischen Staatspropaganda etwas entgegensetzt (eine Art Radio/Fernsehen/Internet Freies Russland)
gezielte Ansprache und Einbindung der russischsprachigen Bevölkerung im Westen – wer hier lebt und die Vorzüge unserer freiheitlichen Gesellschaft und unabhängigen Berichterstattungen genießt, kann auf Verwandte und Freunde in Russland einwirken;
Verstärkung der Bemühungen, das derzeitige russische Regime international zu isolieren, vor allem intensiver Austausch mit China und Indien über diese Frage.
Natürlich liegt das alles nicht in meiner Macht. Was aber in meiner Macht liegt, ist zu signalisieren, welche öffentlichen Positionen ich unterstütze und welche nicht. Und den offenen Brief von Alice Schwarzer, Harald Welzer und Co. unterstütze ich explizit nicht – den hier verlinkten „Gegenbrief“ hingegen ausdrücklich. Die Sache der Ukraine ist auch unsere Sache!
Wenige Tage nach der Geburt meines ersten Sohnes überfielen islamistische Terroristen die Pariser Redaktion der Zeitschrift Charlie Hebdo, töteten zwölf Menschen und verletzten mindestens 20 weitere.
Wenige Wochen nach der Geburt meines zweiten Sohns verwüsteten die Wirbelstürme Harvey und Irma weite Teile u.a. von Texas, Louisana und Kuba, töteten hunderte Menschen und verursachten Schäden in Milliardenhöhe.
Wenige Wochen nach der Geburt meines dritten Sohns ging Deutschland in den ersten Lockdown aufgrund einer weltweiten, tödlichen Viruskrankheit – bis heute wirkt sich die Pandemie auf ihr Leben aus, in Kita, Kindergarten, Schule, Freizeit.
Und nun haben wir einen Angriffskrieg in Europa – ein diktatorisch regiertes Regime überfällt ein souveränes Land. Die Auswirkungen werden wir am eigenen Leib erleben – ob das nun Energieversorgung, Lebenshaltungskosten oder Finanzmärkte sind. Und je nachdem, wie Deutschland und seine Verbündeten reagieren und je nachdem, welche Pläne Russland verfolgt und wie es sich an den Grenzen zu den NATO-Mitgliedsländern Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Estland, Lettland und Litauen verhält, entwickeln sich u. U. weitere Eskalationsspiralen.
Wie erkläre ich meinen Kindern eine Welt, in der Menschen sich gegenseitig umbringen? Eine Welt, die wir selbst zerstören und unbewohnbar machen, wenn wir nicht sehr schnell unser Konsum-und Mobilitätsverhalten, ja unsere gesamte Lebensweise ändern, sofern sie zum Klimawandel beiträgt? Wie erkläre ich meinen Kinder, dass nicht wenige Menschen in unserem Land gegen Maßnahmen protestieren, deren Ziel es ist, in einer Pandemie Menschenleben schützen? Und wie erkläre ich ihnen, was Krieg bedeutet?
Es ist ein trauriger, historischer Tag. Und ich bin frustriert und sauer zugleich.
(Text am 24.2.2022 auf Social Media Kanälen veröffentlicht, hier nachträglich eingestellt).
Ökologisch, sozial, modern – die Regionalstadtbahn Neckar-Alb ist das größte Verkehrsinfrastruktur-Projekt rund um Tübingen und Reutlingen. Herzstück des Ganzen: die Innenstadtstrecke in Tübingen, die die Altstadt und wichtige Ziele und Arbeitsstätten wie Universität, Kliniken und Technologie-Park umstiegsfrei mit dem Umland verbindet. Ziel: möglichst viele Arbeitspendelnde vom Auto auf die Schiene bringen.
Am 26. September 2021 – dem Tag der Bundestagswahl – stimmen die Tübingerinnen und Tübinger bei einem Bürgerentscheid darüber ab, ob die Innenstadtstrecke gebaut wird oder nicht. Ich wurde gebeten, einen Podcast auf die Beine zu stellen, damit auch über dieses Medium Menschen erreicht und von der Innenstadtstrecke überzeugt werden – neben den diversen bereits bestehenden Informationsangeboten verschiedener Akteure . Ziel: ein klares JA für den Bau der Innenstadtstrecke beim Bürgerentscheid!
Sollten Menschen, die bereits gegen das Corona-Virus geimpft sind, befreit werden von den Grundrechtseinschränkungen, welche die Pandemie eindämmen sollen? Sprich: Impfausweis vorlegen und dann frei bewegen dürfen, Freunde treffen, ins Restaurant oder Kino gehen, in ein Flugzeug einsteigen? Um diese Frage ist eine kontroverse Diskussion entbrannt, die von den Niederungen der sozialen Netzwerke bis in die höchsten Spitzen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geführt wird und auch den Deutschen Ethikrat beschäftigt.
Verkürzt dargestellt stehen sich zwei Positionen gegenüber: die Befürworter und die Gegner, wobei letztere in der Mehrheit sind. Zu ihnen zählen auch die Bundesregierung, die eine Spaltung der Gesellschaft fürchtet, und der Ethikrat, der zunächst die Wirksamkeit des Impfstoffs zweifelsfrei belegt sehen möchte.
Wortwahl verkehrt die Tatsachen
Ich denke, dass zunächst einmal die Wortwahl problematisch ist. Ein Privileg ist laut Duden ein „einem Einzelnen, einer Gruppe vorbehaltenes Recht, Sonderrecht; Sonderregelung“. Wir reden hier aber nicht von Sonderrechten, sondern vielmehr von einer Rückkehr zur Normalität, zur Wahrnehmung elementarster Grundrechte, die als höchste Güter in der Verfassung festgeschrieben sind. Nach meinem Rechtsverständnis dürfen diese nur in absoluten Ausnahmefällen zeitlich klar befristet aufgrund von Herausforderungen mit gesamtgesellschaftlicher Relevanz eingeschränkt werden, und Ziel muss es immer sein, diese Einschränkungen so schnell wie möglich wieder aufzuheben und zum Normalzustand zurückzukehren.
Die Corona-Pandemie rechtfertigt diese Grundrechtseinschränkungen in meinen Augen zwar: Es ist eine medizinische Notwendigkeit und moralische Pflicht, Menschenleben zu schützen, die Verbreitung des Virus‘ zu verhindern oder zumindest zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden. Gleichzeitig fehlt meiner Meinung nach spätestens in dem Moment, in dem der Grund für die Freiheitseinschränkungen wegfällt, jede rechtliche Grundlage, selbige länger aufrechtzuerhalten – und wenn die Voraussetzung für Einschränkungen zunächst nur individuell und nicht kollektiv wegfällt, müssen die Grundrechte eben zumindest individuell sofort wieder hergestellt werden. Eine zwar nicht überstürzte, doch aber schnellstmögliche Rückkehr zur Normalität ist auch allein deshalb anzustreben, weil der Lockdown Alt und Jung und vor allem ganz Jung psychisch extrem belastet, gigantische Kosten verursacht und tausenden Selbstständigen, Klein- und Großunternehmen, ja ganzen Wirtschaftszweigen der Bankrott droht.
Um Missverständnisse auszuschließen: Ich selbst bin noch nicht geimpft und gehöre auch zu denjenigen, die erst sehr spät ein Impfangebot erhalten werden. Trotzdem halte ich eine schnellstmögliche Rückkehr zur Normalität für alle Geimpften für dringend geboten.
Voraussetzung dafür, über Lockerungen oder „Privilegien“ Überhaupt nachzudenken, ist natürlich zwingend der Nachweis, dass die Impfstoffe wirksam sind, also erstens gegen die Infektion schützen und zweitens auch eine Ansteckung verhindern. Es ist selbstverständlich, dass dieser Nachweis erst in Studien untersucht und erbracht werden muss – erste Ergebnisse aus Ländern wie Israel, in denen bereits große Teile der Bevölkerung geimpft sind und Studien mit mehreren Hunderttausend geimpften Bürgerinnen und Bürger durchgeführt werden konnten, stimmen jedoch optimistisch.
Sobald jedoch nachgewiesen ist, dass die Impfstoffe wirken, plädiere ich vehement dafür, geimpften Menschen die sofortige Rückkehr zur Normalität zu gewähren. Und je mehr Menschen beide Impfdosen erhalten haben, desto lauter werden diese Forderungen auch gestellt werden.
Aus Solidarität mir gegenüber soll niemand Pleite gehen!
Es bleibt die Frage, ob dies zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft und zu sozialem Unfrieden führen würde. Entsprechend wird von den Geimpften gefordert, Solidarität zu zeigen, mit denjenigen, die sich noch nicht impfen lassen konnten – und die Einschränkungen weiter mitzutragen. Ich finde, man kann Solidarität aber auch anders herum denken: Diejenigen, die bereits geimpft sind, können dazu beitragen, das öffentliche und wirtschaftliche Leben so schnell wie möglich wieder zu normalisieren. Etwas süffisant wurde auf dieses Argument hin in Leitartikeln und Kommentaren gefragt „Sollen Oma und Opa nun in die Diskothek gehen, um diese zu retten“? Natürlich nicht, aber wie gesagt wird in absehbarer Zeit der Moment erreicht sein, in dem sehr viele Menschen – und längst nicht nur Hochbetagte – geimpft sind. Auch dann noch das öffentliche, kulturelle und wirtschaftliche Leben weitgehend geschlossen zu halten, ist in meinen Augen Wahnsinn – nicht zuletzt, weil schon jetzt vielen Betrieben und Solo-Selbständigen ökonomisch das Wasser bis zum Hals steht
Oder anders formuliert: Aus Solidarität mir gegenüber soll niemand pleite gehen! Denn ich habe schließlich auch nichts davon, wenn solidarisch im Lockdown ausgeharrt wird, bis alle, die wollen, geimpft wurden, danach aber nichts mehr da ist, das geöffnet werden könnte…
Webtalk am 27. Januar 2021, 20 Uhr, live auf YouTube
Tübingen will bis 2030 klimaneutral werden – ein umfangreiches Maßnahmenpaket wurde im November 2020 im Tübinger Gemeinderat beschlossen. Grund genug für die Lokalgruppe von GermanZero, zu deren Mitbegründern ich gehöre, einige der Akteurinnen und Akteure an einen (virtuellen) runden Tisch einzuladen und auszufragen. Wir wollten erfahren, wie es zum parteiübergreifenden Konsens für eine ambitionierte Klimapolitik kam, was genau eigentlich beschlossen wurde und wie es nun weitergeht. Ziel war es nicht zuletzt, bundesweit Nachahmer auf den Plan zu rufen – und Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in ihrem Engagement für mehr Klimaschutz zu unterstützen. Gemeinsam mit Desiree Salminkeit durfte ich diese Veranstaltung moderieren.
Hier finden Sie den Mitschnitt des Livestreams:
Pressemeldung von GermanZero zum Webtalk:
Klimaneutralität auf kommunaler Ebene: Wie Bürger*innen und Lokalpolitik gemeinsam Klimaschutz voranbringen
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg zum Klimaschutz: GermanZero, die deutsche Klimaschutzorganisation, unterstützt bundesweit engagierte Bürger*innen, sich in ihren Städten und Kommunen für Klimaneutralität einzusetzen. Eine Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz hat die Stadt Tübingen eingenommen. Hier sind die Pläne besonders ambitioniert und weit fortgeschritten. Auf Einladung der Lokalgruppe Tübingen von GermanZero diskutieren lokale Akteur*innen am 27. Januar 2021 um 20.00 Uhr in dem Webtalk „Ziel Klimaneutralität – Das Beispiel Tübingen“. Die digitale Veranstaltung soll Wege hin zu mehr kommunalem Klimaschutz aufzeigen und bundesweit Bürger*innen und Lokalpolitiker*innen in ihrem gemeinsamen Engagement bestärken.
Tübingen beabsichtigt, bis 2030 klimaneutral zu werden – ein umfangreicher, ambitionierter Klimaschutzplan wurde im November 2020 im Gemeinderat fast einstimmig verabschiedet. In dem Webtalk geben beteiligte Lokalpolitiker*innen, Klimaschützer*innen und Sachverständige Einblicke in die aktuelle Klimapolitik der Universitätsstadt am Neckar. Folgende Fragen werden dabei erörtert: Wie kam die parteiübergreifende Zusammenarbeit zustande? In welcher Form waren Bevölkerung und Klimaschutzinitiativen involviert? Was steht im Klimaschutzplan? Welche Schritte stehen als nächstes an? Können die bisherigen Erfahrungen anderen Städten und Gemeinden in Deutschland als Orientierung dienen?
Diese und weitere Fragen diskutieren folgende Gäste:
Evelyn Ellwarth (Die Linke) Lea Elsemüller (AL/Grüne) Ernst Gumrich (Tübinger Liste) David Hildner (Die Partei) Jannik Maisch (Fridays for Future) Boris Palmer (Oberbürgermeister der Stadt Tübingen) Dietmar Schöning, (FDP) Martin Sökler (SPD) N.N. (CDU, angefragt) Uwe Wulfrath (Städtische Wohnungsbaugesellschaft GWG).
Moderation: Desiree Salminkeit, Moritz Pfeiffer (GermanZero Tübingen)
Der Webtalk wird als Online-Videokonferenz veranstaltet und live auf dem YouTube-Kanal von GermanZero übertragen. Die Teilnahme ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und bleibt im Anschluss dauerhaft abrufbar.
Die Online-Veranstaltung am 27. Januar 2021 ist zugleich Auftakt der Webtalk-Reihe „Klimaschutz vor Ort“ von GermanZero, die Projekte und Initiativen rund um das Thema Klimaneutralität in Städten und Kommunen vorstellt.
GermanZero vernetzt und fördert Bürger*innen, die mit kommunalen Initiativen ihre Gemeinde, ihre Stadt oder ihren Landkreis bis spätestens 2035 klimaneutral machen wollen. Im Jahr 2020 wurden auf diese Weise bereits 20 kommunale Klimaentscheide angestoßen, darunter in den Städten Berlin, Essen, Bremen, Münster, Aachen und Freiburg. Neben Kick-Off-Workshops und der Begleitung durch Klimapat*innen unterstützt GermanZero die Klimaentscheide mit dem eigens dafür entwickelten Klimastadtplan-Generator, der – angepasst an die Daten der jeweiligen Stadt – die notwendigen Maßnahmen, Kosten und Personalbedarfe für die Klimaneutralisierung berechnet.
Über GermanZero:
GermanZero e.V. entwickelt einen 1,5-Grad-Gesetzesentwurf, mit dem Deutschland bis 2035 klimaneutral werden kann. Damit dieser vom nächsten Bundestag umgesetzt wird, mobilisiert GermanZero zeitgleich Bürger*innen in ganz Deutschland und unterstützt kommunale Klimaentscheide.
GermanZero versteht sich als Klimaschutzorganisation aus der Mitte der Gesellschaft. Wissenschaftler*innen, Expert*innen und Vertreter*innen aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft erarbeiten den 1,5-Grad-Gesetzesenwurf in einem fairen, kollaborativen Prozess. Hinter GermanZero stehen Tausende von Menschen aus allen Altersgruppen und Regionen Deutschlands, die sich eine klimasichere Zukunft für sich und ihre Familien wünschen.
GermanZero e.V. wurde 2019 von Dr. Claas Helmke und Heinrich Strößenreuther gegründet, der 2016 in Berlin den „Volksentscheid Fahrrad“ mitinitiiert hat, Startpunkt einer bundesweiten Welle kommunaler Radentscheide. GermanZero e.V. ist überparteilich, unabhängig und ausschließlich durch Spenden finanziert.
2020 traten Klimalisten bei mehreren Kommunalwahlen an, und für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2021 hat sich nun eine Partei neu gegründet: die Klimaliste BW. Weitere könnten in anderen Bundesländern folgen. Ist das nun gut oder schlecht für den Klimaschutz? Ich befürchte: ungewollt schlecht!
Wer oder was sind die Klimalisten? Höchste Priorität für die Klimalisten ist die Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels, also die im Pariser Abkommen von 2015 vereinbarte Begrenzung der menschengemachten globalen Erwärmung auf 1,5 Grad, gerechnet vom Beginn der Industrialisierung um 1850 bis zum Jahr 2100. In der Wahrnehmung der Klimaliste BW hat laut Website „keine der bisher angetretenen und gewählten Parteien (…) diese Notwendigkeit so stark verinnerlicht, wie es angesichts der wissenschaftlichen Fakten notwendig wäre“. Aus diesem Grund möchte man mit einer „jungen und diversen Liste aus Wissenschaftler*innen und Klimaschützer*innen“ bei der Wahl antreten, um „durch parlamentarische Arbeit und Druck auf andere politische Akteure (…) Klimaschutz mehr Relevanz“ zu verleihen.
Steigbügelhalter für die CDU
Aus welchem Grund befürchte ich dennoch, dass Klimalisten bei Landtags- oder Bundestagswahlen mehr schaden als helfen? Ich gehe davon aus, dass eine Klimaliste einen Achtungserfolg erzielen und dennoch krachend an der Fünfprozenthürde scheitern würde. Und das bedeutet im Umkehrschluss nur: Die Klimaliste kostet Stimmen und Prozente, die an anderer Stelle für klare Mehrheitsverhältnisse und konkret umsetzbare Klimapolitik dringend gebraucht werden. Zwar betont die Klimaliste BW, von allen Parteien Wählerinnen und Wähler abwerben zu wollen, größter Stimmenlieferant wären aber naturgemäß die Grünen. Diese stehen in Baden-Württemberg zwar gut da – laut BW-Trend vom 17.12.2020 liegen die Grünen mit 35 Prozent deutlich vor der CDU (30 Prozent), und Ministerpräsident Kretschmann erfreut sich mit 77 Prozent hoher Zustimmungswerte, während gerade mal 24 Prozent mit der Arbeit seiner Herausforderin von der CDU zufrieden sind (die zudem 40 Prozent der Bevölkerung gänzlich unbekannt ist). Trotzdem steht auch die Option einer Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP im Raum – es ist also nicht ausgeschlossen, dass die Klimaliste durch Wegnahme von einigen wenigen, aber wichtigen Prozentpunkten letztlich vor allem eins bewirken könnte: das Ende einer grün-geführten Landesregierung in Deutschland und eine Rückkehr zur CDU-Herrschaft im Ländle. Ich persönlich glaube nicht, dass dieser Umstand mit Blick auf den Klimaschutz die beste Lösung wäre.
Zwar beeilt sich die Klimaliste BW auf ihrer Website zu betonen, das Auftreten von Klimalisten habe mitnichten zu Stimmenverlusten im ökologischen Lager geführt und unterstreicht diese Behauptung mit Kommunalwahlergebnissen aus Erlangen, Kempten und Köln. Der Vergleich hinkt aber gleich in mehrfacher Hinsicht, denn in fast allen Bundesländern gibt es bei Kommunalwahlen keine Fünfprozenthürde, sprich: Kandidierende können je nach Wahlbeteiligung und lokalem Wahlrecht erheblich leichter Sitze ergattern als auf Landes- oder Bundesebene. Und dass bei Wahlen 2020 ökologische Parteien/Listen allgemein zulegten, ist wohl weniger das Verdienst der Klimaliste als das Ergebnis eines allgemein immer klimabewussteren Zeitgeistes, geprägt von u. a. drei Dürresommern in Folge, FridaysForFuture und einer zunehmend über den Klimawandel und seine Auswirkungen berichtenden Medienlandschaft.
Gäbe es eine Garantie, dass Klimalisten über die Fünfprozenthürde kämen, hielte ich ihre Existenz tatsächlich für sinnvoll, um weiteren Druck aufzubauen. Gemessen an der Dringlichkeit, auf den Klimawandel reagieren zu müssen, halte ich ihr Agieren aber schlicht und ergreifend für ein viel zu großes Glücksspiel – das verheerende Auswirkungen haben kann. Und ich plädiere dafür, trotz mancher Unzulänglichkeiten die Grünen als politischen Arm der Klimabewegung zu unterstützen.
Warum traue ich der Klimaliste BW nicht den Sprung über die Fünfprozenthürde zu? Die Partei wurde erst im September 2020 gegründet, bis Anfang Januar 2021 und somit zehn Wochen vor der Wahl konnten weder in allen Wahlkreisen Kandidatinnen oder Kandidaten aufgestellt werden, noch wurden genug Unterschriften gesammelt, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Vermutlich werden die formalen Anforderungen noch fristgerecht erfüllt, aber wie angesichts dieser Ausgangslage der Sprung aus der faktischen Nichtexistenz über die Fünfprozenthürde in den Landtag gelingen soll, ist mir schleierhaft – nicht zuletzt angesichts der immensen organisatorischen, finanziellen und personellen Anforderungen, die ein landesweiter Wahlkampf noch mit sich bringen wird. Angesichts der bereits bewiesenen Bereitschaft in Deutschlands Südwesten, ökologisch zu wählen, dürfte trotzdem ein gewisser Stimmenanteil zusammenkommen – aber eben nicht genug, damit die Klimaliste dem selbstgesteckten Anspruch gerecht wird. So droht sie letztlich, dem Klimaschutz ungewollt Schaden zuzufügen anstatt ihm zu dienen.
Genug alternative Handlungsmöglichkeiten
Damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich möchte die Leidenschaft und den guten Glauben und Willen, mit dem sich die Akteurinnen und Akteure von Klimalisten einsetzen, nicht abwerten – ganz im Gegenteil. Ich teile viele Ansichten und Ziele – ich halte aber den Weg von Parteineugründungen auf Landes- oder Bundesebene für falsch und sogar kontraproduktiv. Meiner Meinung nach haben in der Vergangenheit zahlreiche Zersplitterungen des politischen Spektrums sowohl auf der linken als auch der rechten Seite gezeigt, dass Parteineugründungen eher mit komplizierteren Mehrheitsverhältnissen, größerer Notwendigkeit zu Kompromissen und Verwässerung von letztlich konkret Erreichbarem einhergehen und dadurch auch zu steigender Politikverdrossenheit führen. Deswegen – und weil uns die Zeit davonläuft – bin ich überzeugt, dass die Klimabewegung an einem Strang ziehen sollte, anstatt sich zu verzetteln. Und dass es viele sinnvollere, zielführendere Wege gibt, sich für Klimaschutz zu engagieren.
In meinen Augen ist die Klimakrise so umfassend, dass sie nicht von einer einzigen Partei, Gruppe oder Interessengemeinschaft gelöst werden kann. Vielmehr ist ein partei- und gesellschaftsübergreifender Konsens nötig, die Krise als Krise zu begreifen, Lösungen zu formulieren und Klimaschutzmaßnahmen festzulegen, die wiederum von einer Mehrheit mitgetragen, geplant und umgesetzt werden müssen – auch gegen Widerstände. Ich persönlich engagiere mich aus diesem Grund bei der Klimaschutzorganisation GermanZero, die ein parteiübergreifendes Bündnis zur Verabschiedung eines 1,5-Grad-Klimaschutzgesetzes im Bundestag anstrebt. Die Liste der möglichen Betätigungsfelder ist aber lang – viele Organisationen, Einrichtungen und Parteien suchen händeringend motivierte und engagierte Mitstreitende. In der Regel gilt: Wer sich mit Schwung einbringt, kann auch schnell Verantwortung übernehmen oder für politische Ämter kandidieren.
Alternativ/ergänzend kann man Druck von unten auf gewählte Politikerinnen und Politiker ausüben, und in Bürgersprechstunden, bei öffentlichen Veranstaltungen oder Demonstrationen, per Mail oder Unterschriftensammlung immer wieder klarmachen, dass keine Wahl mehr ohne ein überzeugendes Angebot in Sachen Klimaschutz gewonnen werden kann. Gute Beispiele für eine progressive Klimapolitik hingegen kann man öffentlich unterstützen, durch Organisation von Veranstaltungen oder Mund-zu-Mund-Propaganda weitertragen und zur Nachahmung anregen. Gerade wenn man der Meinung ist, die Grünen hätten das Thema Klimapolitik aus dem Blick verloren oder verfolgten zu wenig ambitionierte Ziele, kann man diese Meinung den Parteigremien und Mandatsträgerinnen und -trägern immer wider deutlich machen – oder sich gleich selbst in der Partei engagieren. Wenn alle, die jetzt für eine Klimaliste streiten, bei den Grünen einträten und auf die bestehenden Strukturen und das Know-how einer etablierten Partei zurückgreifen könnten, hätte dies selbstverständlich einen Effekt.
Und natürlich bietet es sich auch an, im direkten Gespräch im Familien- oder Freundeskreis, bei Bekannten oder in der Nachbarschaft immer wieder das Thema Klimaschutz anzusprechen und für entschlossenes Handeln aller zu werben. Je nach Konstellation besteht womöglich auch die Chance, beim Arbeitgeber für Klimaschutz zu werben, als Selbstständiger das eigene Unternehmen auf Verbesserungspotenziale abzuklopfen oder – in einem vom Fachkräftemangel geprägten eher Arbeitnehmerfreundlichen Arbeitsmarkt – den eigenen Arbeitsplatz auch unter dem Aspekt der Klimaverträglichkeit auszusuchen. Und letztlich steht uns allen auch durch unser Konsum-, Mobilitäts-, Investitions- und Wahlverhalten ein mächtiger Hebel in Sachen Klimaschutz zu Verfügung.
All das – und noch viel mehr – ist in meinen Augen zielführender, als aus dem Nichts unter großem Zeitdruck eine neue Partei aufzubauen. Oder diese mit einer Unterschrift, einer Spende oder einem Kreuz auf dem Wahlzettel zu unterstützen.
„Ich meine, es liegen immer Menschen auf der Intensivstation. Jetzt liegen sie da halt wegen Corona. Aber deswegen das ganze Theater machen, halte ich für übertrieben.“
Ein herzerfrischendes Gespräch, vor wenigen Tagen aufgeschnappt im Supermarkt, zwei Frauen, mittleres Alter, Bildungsbürgertum. Ich bin wirklich froh, dass ich in einem Land lebe, das über so viele Virologen und Pandemie-Experten verfügt! Nicht vorstellbar, was wäre, wenn man sich nur auf die Erkenntnisse von Ärzten, Intensivmedizinern und Wissenschaftlern verlassen müsste.
Was, wenn aber doch alles anders ist und sich die wohlstandsverwahrlosten Muttis im Supermarkt irren, weil sie das Glück haben, eine Intensivstation noch nie von innen gesehen zu haben und schon gar nicht in den letzten Wochen?
Was, wenn die Berichte der angeblichen Lügenpresse doch gar nicht gefälscht und von finsteren Mächten gelenkt sind, sondern schlicht und ergreifend gilt: Es gibt Corona, unser Gesundheitssystem ist am Limit, es sterben täglich hunderte Menschen, und es muss nicht, kann aber auch für jüngere Menschen gefährlich sein?
Was, wenn die Politiker in diesem Land mit einer ihnen bis dato unbekannten Herausforderung konfrontiert sind, für die es keinen Masterplan und Erfahrungsschatz gibt, auf den sie zurückgreifen können, und sie einen verdammt schmalen Weg finden müssen zwischen schwer zumutbaren Einschränkungen und wirtschaftlichen Einbußen auf der einen und Bevölkerungsschutz und Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems auf der anderen Seite? Was, wenn das Virus womöglich durch Mutationen die Spielregeln ändert und vermeintliche Erkenntnisse und Maßnahmen ad absurdum führt? (wobei all das auch kein Freifahrtschein sein kann oder eine Entschuldigung dafür sein darf, keine grundlegende Strategie für den Umgang mit der Pandemie zu finden oder z.B. das Pflegepersonal mit warmen Worten und einem feuchten Händedruck abzuspeisen)
Und was, ja was, wenn diese ganze Pandemie hausgemacht ist und unser Umgang mit der Natur, die von uns angerichteten Umweltzerstörungen, Bevölkerungswachstum und dadurch entstehender Kontakt mit Wildtieren ursächlich sind und Pandemien in Zukunft vermutlich eher häufiger als seltener auftreten werden?
Was, wenn das Virus uns allen den Spiegel vorhält und wir, wenn wir ehrlich und selbstkritisch hinschauen, erkennen, dass es nicht funktioniert, unserem Planeten immer mehr zu entnehmen als er zu geben imstande ist?
Was, wenn die Frage, ob wir beim Einkaufen eine Maske aufsetzen müssen oder eine Zeitlang aus Rücksicht auf andere weniger mobil und sozial sein können, unser kleinstes Problem ist?
Was, wenn Corona in Wirklichkeit bei allem Leid „nur“ ein Nebenkriegsschauplatz ist angesichts der größeren, strukturellen, existenziellen Herausforderungen, vor denen wir stehen und an denen alle ein ordentliches Stück Mitverantwortung tragen – inklusive jeder Person, die das hier liest, und mir, der ich das schreibe?
Was, wenn wir unbequeme Wahrheiten anerkennen würden?
Was, wenn wir anstatt unsere Energie für empathieloses Gefasel zu vergeuden, endlich ziemlich viele Übel unserer Lebensweise an der Wurzel packen würden?
Was, wenn wir anstatt in Selbstmitleid zu versinken hoffnungsvoll und optimistisch daran glauben, dass wir zu mehr imstande sind, dass wir das besser hinkriegen?
Was, wenn uns dafür die Zeit davon läuft und der Wandel jetzt starten und mehrheitlich von uns allen geplant, getragen und umgesetzt werden muss?
Verzweifeln wir dann angesichts der unlösbar scheinenden Aufgabe? Lehnen wir uns selbstgefällig zurück und leugnen die Fakten?
Moritz Pfeiffer 